Die Deutsche Telekom ist zurzeit aufgrund ihrer Drosselungspläne in einem regelrechten Shitstorm der Medien. Doch nicht nur die Presse sieht die Netzneutralität in Gefahr, auch die Politik schaltet sich in die Diskussionen mit ein. Nun gab Bundeswirtschaftsminister Rösler bekannt, dass er Maßnahmen gegen die Drosselkom plant.
Unser Bundeswirtschaftsminister Rösler (FDP) hat vor, die geplanten Drosselungen der Deutschen Telekom zu verhindern. In einem Bericht des Spiegels hat das Wirtschaftsministerium einen Verordnungsentwurf „zur Gewährleistung der Netzneutralität“ erarbeitet.
In ihm wird festgelegt, dass eigene beziehungsweise fremde Inhalte nicht „bevorzugt übermittelt“ werden dürfen. Ein Sprecher der Deutschen Telekom reagierte wie folgend: „Wir kennen den Entwurf nicht, verfolgen das Ganze aber mit großem Interesse“.
Ob der Entwurf greifen wird und wie die Deutsche Telekom darauf reagieren wird, ist ungewiss. Begründet werden die Drosselungen bislang mit den Milliarden-Ausgaben für den Ausbau der Netze. Rösler möchte mit seinen Plänen hauptsächlich die Netzneutralität weiterhin gewährleisten.
